|
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):
1. Geltungsbereich:
1.1 Ausschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgen unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen. Diese Bedingungen gelten spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Dienstleistung als angenommen. Hierbei wird ausdrücklich Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widersprochen.
1.2 Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind diese auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Alle übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt, dies gilt auch für noch zu ergänzende Lücken.
2. Angebot
2.1 Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend.
2.2 Änderungen und technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Katalogen, Prospekten und schriftlichen Unterlagen bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
3. Preise
3.1 Alle unsere Preise verstehen sich ab unserem Standort Tübingen. Anderweitige Vereinbarungen benötigen eine schriftliche Bestätigung unsererseits.
3.2 Preisangaben, welche sich ausschließlich erkennbar an gewerbliche Kunden richten, verstehen sich im Zweifel zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Leistungs- und Lieferzeit
4.1. Von uns genannte Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
4.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und/oder aus Ereignissen, sie uns die Leistung erschweren oder unmöglich machen beispielsweise behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten oder Streik etc. erlauben es uns um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit die Lieferung hinauszuschieben oder wegen des nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
4.3 Alle unsere Lieferzusagen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstlieferung. Teillieferungen sind zulässig.
4.4 Ein Verzug unsererseits tritt ein, wenn uns der Kunde, schriftlich eine Nachfrist von 1 Monat gesetzt hat. Im Falle des Verzuges hat der Kunde Anspruch auf Verzugsentschädigung
Diese Verzugsentschädigung beträgt 0,5 % des Rechnungsbetrages je vollendete Woche des Verzuges. Insgesamt aber nicht höher als 6 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Alle Ansprüche darüber hinaus sind ausgeschlossen, dies betrifft insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art.
5. Haftung und Gewährleistung
5.1 Gewährleistungen gelten bis Ende des 12. Monats ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs.
5.2 Werden Änderungen an den Produkten vorgenommen und Betriebsanweisungen nicht befolgt, entfällt jede Gewährleistung.
5.3 Mängel sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Übergabe. Mangel die auch nach sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können sind unverzüglich Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
5.4 Unsere Kunden können uns grundsätzlich nur zu Nachbesserung auffordern. Erst nach 2 fehlgeschlagenen Nachbesserungen, können weitergehende Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden.
5.5 Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Schäden in Folge von Verwendung an Daten, Software oder Hardware des Benutzers sind ausgeschlossen, es denn der Schaden ist vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Dies gilt nicht falls der Schaden aufgrund der Verletzung einer Kardinalspflicht durch die Firma Go4Go.com – The Webdesign Company entstanden ist.
5.6 Wenn der Kunde seine Vertragsverpflichtung vollständig erfüllt hat und auch nur dann sind wir zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verpflichtet.
5.7 Ohne schriftliche Zustimmung sind sämtliche Ansprüche, die sich gegen uns richten nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht werden.
6. Export
6.1 Unsere Software bedarf unserer schriftlichen Zustimmung für den Export unserer Software in Nicht-EU-Länder. Der Kunde ist dennoch selbst verpflichtet, die gesetzlichen Ein- und Ausfuhrbestimmungen zu beachten.
7. Schutz und Urheberrechte
7.1 Bei der von uns gelieferten Software und dem bedruckten Begleitmaterial, sowie sämtliche Kopien der Software liegt das Eigentum und Urheberrecht beim Software-Hersteller. Durch das Urheberrecht und Bestimmungen internationaler Verträge wird die Software geschützt. Die Software hat der Kunde wie jedes andere übliche urheberrechtlich geschützte Material zu behandeln. Er darf eine einzige Kopie zu Sicherungs- und Archivierungszwecken verwenden sowie eine die Software auf einem einzigen Computer installieren, sofern das Original ausschließlich zu Sicherungs- und Archivierungszwecken aufbewahrt wird. Er ist nur aufgrund einer schriftlichen Genehmigung des Softwareherstellers berechtigt, die eventuell der Software beiliegenden gedruckten Materialen zu kopieren.
7.2 Falls der Kunde auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechtsverletzungen durch ein von uns geliefertes Produkt hingewiesen wird, ist er verpflichtet dies unverzüglich und schriftlich zu unterrichten. Wir sind alleine berechtigt und verpflichtet, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch ein von uns geliefertes Produkt zurückzuführen ist. Wir sind grundsätzlich bemüht, dem Kunden das Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, werden wir nach eigener Wahl das Produkt so abändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder das Produkt zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Entschädigung für die gezogenen Nutzungen erstatten.
7.3 Wurde das gelieferte Produkt vom Kunden verändert, in ein System integriert oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Kunden das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.
7.4 Der Kunde ist nicht berechtigt die Software zu vermieten oder verleasen.
7.5. Des weiteren ist er nicht berechtigt Software zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren.
7.6 Unter der Vorraussetzung dass der Kunde keine Kopien zurückbehält und er überträgt die vollständige Software (einschließlich aller Handbücher und Zubehörkomponenten) ist es dem Kunden gestattet alle Rechte aus dessen Lizenzvertrag vollständig dauerhaft zu übertragen. Sofern es sich bei der Übertragung um ein Update handelt muss der Kunde auch alle vorhergehenden Versionen der Software übertragen und darf diese nicht selbst weiter nutzen.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren, gleich aus welchem Rechtsgrund vor.
8.2 Ohne Verpflichtung für uns, aber Verarbeitung und/oder Umbildung erfolgen stets für uns. Sollte unser Eigentum bzw. Miteigentum durch Verbindung erlöschen, dann wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum bzw. Miteigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig an uns übergeht.
8.3 Solange der Kunde nicht im Verzug ist, ist er berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Sicherungsübereignungen sowie Verpfändungen sind unzulässig. Sicherheitshalber tritt bereits jetzt der Kunde die entstehende Forderungen bezüglich der Vorbehaltsware, die aus Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund erzielt wurde, in vollem Umfang an uns ab.
Wir ermächtigen den Kunden in stets widerruflicher Weise, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnungen in eigenem Namen einzuziehen. Auf unsere Aufforderung hin hat der Kunde die Abtretung offen zulegen und die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu erteilen und vorzulegen.
8.4 Im Falle von Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändung, auf Vorbehaltsware hat der Kunde die Pflicht auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, gilt die Rücknahme oder Pfändung unserer Vorbehaltsware nicht als Rücktritt vom Vertrag.
9. Zahlung
9.1 Unsere Rechnungen sind ohne Abzüge sofort zur Zahlung fällig, soweit nicht anders vereinbart.
9.2 Im Falle, dass der Kunde in Verzug gerät, so sind wir berechtigt an dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
9.3 Trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden sind wir berechtigt Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Im Falle, dass bereits Zinsen und Kosten entstanden sind, dann sind zunächst Zahlungen auf die Kosten, danach auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
9.4 Stellt der Kunde seine Zahlungsverpflichtungen ein oder kommt er diesen nicht vertragsgemäß nach, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, dann sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld in Rechnung zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
9.5 Auch wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegensprüchegelten macht, ist er zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt werden.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
10.1 Erfüllungsort ist Tübingen
10.2 Gerichtsstand ist Tübingen
10.3 Es gilt ausschließlich das Recht der BRD, die Anwendung des EU-Rechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
11. Linktausch
11.1 Wenn SIe mit uns einen Linktausch vereinbaren, dürfen Sie unseren Link nicht ohne vorherige Absprache mit uns auf ihrer Seite entfernen, da auch wir Ihren Link nicht einfach ohne Grund entfernen werden.
11.2 Bei Zuwiderhandlung handelt es sich um einen Vertragsbruch und dadurch wird eine Konventalstrafe in Höhe von 50 Euro fällig, ausgeschlossen davon wird ein vorübergehender defekt Ihres Server, sowie bei allen vorkommnissen bei welchen es sich um höhere Gewalt handelt.
11.3 Sollte ihr Link länger als 36h Stunden nicht erreichbar sein, ist es uns freigestellt ihren Link zu entfernen.
11.4 Mittel die wie no follow-tags sind ebenfalls nicht erlaubt, die Links müssen alle durch Suchmaschinen wahrgenommen werden.
11.5 Ausgeschlossen vom Linktausch sind grundsätzlich alle Seiten mit illegalen und/oder gewaltverherrlichen Mittel, sowie anstössigem Material!
.
|